|
{"source_url": "https://www.nrz.de", "url": "https://www.nrz.de/staedte/wesel-hamminkeln-schermbeck/zeelink-gegner-in-huenxe-warten-aufs-oberverwaltungsgericht-id228033859.html", "title": "Zeelink-Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Oberverwaltungsgericht", "top_image": "https://img.nrz.de/img/incoming/crop228033857/5282273646-w820-cv16_9-q85-fnov-fpi227770091-fpobr/a3e6ee2e-2b05-11ea-ae76-59c4f4c73758.jpg", "meta_img": "https://img.nrz.de/img/incoming/crop228033857/5282273646-w820-cv16_9-q85-fnov-fpi227770091-fpobr/a3e6ee2e-2b05-11ea-ae76-59c4f4c73758.jpg", "images": ["https://www.nrz.de/resources/157599007/img/placeholder.png", "https://www.nrz.de/resources/157599007/img/logo-head-group.svg", "https://www.nrz.de/resources/157599007/img/logo-head-sticky.svg", "https://www.nrz.de/resources/157599007/img/logo-head.svg", "https://img.nrz.de/img/incoming/crop228033857/5282273646-w820-cv16_9-q85-fnov-fpi227770091-fpobr/a3e6ee2e-2b05-11ea-ae76-59c4f4c73758.jpg", "https://www.nrz.de/stats/?rt=1&objId=228033859&type=article&ctxId=22383&pubId=53&cat=news&meta=&title=Zeelink-Gegner+in+H%C3%BCnxe+warten+aufs+Oberverwaltungsgericht&url=https%3A%2F%2Fwww.nrz.de%2Fstaedte%2Fwesel-hamminkeln-schermbeck%2Fzeelink-gegner-in-huenxe-warten-aufs-oberverwaltungsgericht-id228033859.html"], "movies": [], "text": "Jetzt starten die Arbeiten an der Gaspipeline Zeelink wieder. Die Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Verfahren und \u00e4rgern sich mit den Beh\u00f6rden herum.\n\nZeelink-Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Oberverwaltungsgericht\n\nH\u00fcnxe/Schermbeck. Inzwischen sind auch in H\u00fcnxe die Spuren des Gaspipeline-Baus nicht mehr zu \u00fcbersehen: Eine tiefe Schneise durchschneidet den Wald am Krudenburger Weg in H\u00f6he der kleinen Autobahnbr\u00fccke. Auch am Hunsdorfer Weg in Drevenack sind B\u00e4ume gefallen. Die Anwohner sehen es mit Sorge. Derweil k\u00e4mpft die Initiative der Zeelink-Gegner unvermindert weiter.\n\nAn der Schneise in Drevenack am Hunsdorfer Weg warnt ein Schild der Zeelink-Gegner vor den Gefahren der Gaspipeline. Foto: Markus Joosten / FFS\n\nLaut Bauherr Open Grid Europe (OGE), ein Unternehmen mit Sitz in Essen, ist inzwischen der Mutterboden bis zur A3 abgeschoben, es laufen die Vorbereitungen zur Kreuzung des Wesel-Datteln-Kanals in Form eines Microtunnels.\n\nIn Voerde hat der Vorbau gestoppt und soll erst jetzt, Anfang des Jahres wieder beginnen. Auch der Abtrag von Mutterboden, die Rohrausfuhr und andere Arbeiten sind derzeit gestoppt, teilt OGE-Sprecher Helmut Rohloff auf Anfrage mit.\n\nKlagen haben keine aufschiebende Wirklung\n\nWeil die Klagen der Zeelink-Gegner keine aufschiebende Wirkung haben, k\u00f6nnen sie nicht verhindern, dass die Arbeiten weiter gehen. Wann das Verfahren er\u00f6ffnet wird, ist bislang v\u00f6llig unklar. \u201eWir haben keine Informationen dar\u00fcber\u201c, sagt Rainer Rehbein, ein Sprecher der Zeelink-Gegner.\n\nNach wie vor ist er optimistisch, auf dem Klageweg etwas erreichen zu k\u00f6nnen. Als Beispiel nannte er die Gemeinde Stelle in Niedersachsen. \u201eDort musste ein Betreiber f\u00fcr 50 Millionen Euro eine Umleitung bauen.\u201c Das gibt Rehbein und seinen Mitstreitern Hoffnung.\n\nKlage gegen die Bezirksregierung D\u00fcsseldorf\n\nAktuell verklagen die Zeelink-Gegner die die Bezirksregierung D\u00fcsseldorf. Zwei Aktive hatten im Fr\u00fchjahr den Mailverkehr von Open Grid Europe mit dem Regierungspr\u00e4sidium eingesehen. Das steht ihnen auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes zu. Jetzt hat die Bezirksregierung ihnen eine Rechnung \u00fcber 1000 Euro gestellt. Marco Schmidt von der Initiative sieht darin einen Rechtsbruch. \u201eLaut Gesetz d\u00fcrfen solche Verwaltungsgeb\u00fchren keine abschreckende Wirkung haben.\u201c Genau das sieht er hier aber beabsichtigt.\n\nEs bleibt nicht die einzige Klage der streitbaren Zeelink-Gegner. Die Initiative bereitet zudem Strafanzeigen gegen das Regierungspr\u00e4sidium vor. Wie Schmidt erl\u00e4utert, habe die Beh\u00f6rde die Daten zahlreicher Einwender gegen die Pipeline \u201ederart schlecht gesichert ins Internet gestellt, dass jeder Viertkl\u00e4ssler die Klarnamenauslesen kann\u201c. Das sei ein klarer Versto\u00df gegen den Datenschutz.\n\nIm November ist die Zeelink-Trasse schon in Bucholtwelmen angekommen. Hier sieht man die Baustelle an der Weseler Stra\u00dfe. Foto: Gerd Hermann / FFS\n\nEs sind noch viele Fragen offen. Etwa die: Wie wird die Entsch\u00e4digung f\u00fcr einen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer festgelegt, wenn dieser das Vertragsangebot der Open Grid ausschl\u00e4gt?\n\nGutachter legen Entsch\u00e4digung fest\n\nDie Initiative weist auf die gesetzlichen Regelungen hin: Demnach obliegt die Wertermittlung der Enteignungsbeh\u00f6rde, die die Entsch\u00e4digungssumme letztlich festlegt, in diesem Fall der Bezirksregierung. Die Beh\u00f6rde beauftrage in der Regel den zust\u00e4ndigen unabh\u00e4ngigen Gutachterausschuss f\u00fcr Grundst\u00fcckswerte oder einen \u00f6ffentlich bestellten und vereidigten Gutachter mit der Bewertung des Grundst\u00fccks.\n\nDennoch k\u00f6nnten alle Beteiligten versuchen, durch eigene Gutachten Einfluss auf die Enteignungsbeh\u00f6rde zu nehmen. Laut Rainer Rehbein muss das Angebot der OGE nicht unbedingt die f\u00fcr die Eigent\u00fcmer optimale L\u00f6sung sein, \u201edie beh\u00f6rdlich festgesetzten Betr\u00e4ge k\u00f6nnten zwar darunter liegen, aber genau so gut dar\u00fcber\u201c.\n\nIn Marl gab es deutlich mehr, als Open Grid anbietet\n\nDie Initiative bezieht sich dabei auf die H\u00f6he der Entsch\u00e4digungen, welche von Evonik und Uniper beim Bau einer Gasleitung zwischen Gelsenkirchen und Marl gezahlt werden. Dort erhielten Bauern neben dem Ausgleich f\u00fcr Ernteausf\u00e4lle eine Entsch\u00e4digung von mindestens 19 Euro je Quadratmeter. Die mit der Open Grid ausgehandelten Rahmenvertr\u00e4ge des Westf\u00e4lischen und des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes s\u00e4hen lediglich zwischen 3,50 und 4,50 Euro je Quadratmeter vor.\n\nDas Zeelink-Jahr 2019\n\n2019 war f\u00fcr die Zeelink-Gegner kein gutes Jahr. Die Bezirksregierung hat den Neubau der Pipeline genehmigt, der Planfeststellungsbeschluss ist ergangen. Ende Januar beginnen bereits die vorbereitenden Arbeiten. Die 216 Kilometer lange Leitung beginnt an der belgischen Grenze bei Aachen und endet im Westm\u00fcnsterland bei Legden. H\u00fcnxe geh\u00f6rt zum 61,4 Kilometer langen Teilst\u00fcck vier.\n\nDie Zeelink-Gegner kritisieren den Planfeststellungsbeschluss scharf, er lese sich, als sei er vollst\u00e4ndig von Open Grid Europe, dem Unternehmen, das Zeelink baut, verfasst worden. Die Sorgen der Anwohner um ihre Sicherheit sind zur\u00fcckgewiesen.\n\nDie Initiative und auch die Gemeinde H\u00fcnxe klagen, es geht um den geforderten Mindestabstand von 200 Metern zwischen Pipeline und Wohnbebauung. Au\u00dferdem zweifeln die Gegner das behauptete \u00f6ffentliche Interesse an diesem Projekt an \u2013 es gebe eine \u00dcberversorgung an Gas.\n\nIm Oktober erleidet ein H\u00fcnxer eine Schlappe: Sein einstweiliger Rechtschutzamntrag gegen den Planfeststellungsbeschluss wird abgelehnt. Er hatte Sicherheitsbedenken, denen das Gericht nicht folgen mochte. Derweil sollen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer Gestattungsvertr\u00e4ge unterschreiben, die Initiative r\u00e4t davon ab.", "keywords": [], "meta_keywords": ["Gegner", "Euro", "D\u00fcsseldorf", "Beh\u00f6rde", "Gutachter", "Jahr", "2019", "Klagen", "Unternehmen", "Sorge", "Aachen", "Gelsenkirchen", "Essen", "Gutachten", "Evonik", "Datenschutz", "Internet", "Bauern"], "tags": [], "authors": ["Susanne Zimmermann", "- Uhr"], "publish_date": null, "summary": "", "article_html": "", "meta_description": "Jetzt starten die Arbeiten an der Gaspipeline Zeelink wieder. Die Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Verfahren und \u00e4rgern sich mit den Beh\u00f6rden herum.", "meta_lang": "de", "meta_favicon": "https://www.nrz.de/resources/157599007/img/favicon.ico", "meta_data": {"description": "Jetzt starten die Arbeiten an der Gaspipeline Zeelink wieder. Die Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Verfahren und \u00e4rgern sich mit den Beh\u00f6rden herum.", "keywords": "Gegner,Euro,D\u00fcsseldorf,Beh\u00f6rde,Gutachter,Jahr,2019,Klagen,Unternehmen,Sorge,Aachen,Gelsenkirchen,Essen,Gutachten,Evonik,Datenschutz,Internet,Bauern", "author": "Susanne Zimmermann", "robots": "noarchive", "viewport": "width=device-width, shrink-to-fit=no, user-scalable=yes", "news_keywords": "Gegner,Euro,D\u00fcsseldorf,Beh\u00f6rde,Gutachter,Jahr,2019,Klagen,Unternehmen,Sorge", "og": {"title": "Zeelink-Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Oberverwaltungsgericht", "description": "Jetzt starten die Arbeiten an der Gaspipeline Zeelink wieder. Die Gegner in H\u00fcnxe warten aufs Verfahren und \u00e4rgern sich mit den Beh\u00f6rden herum.", "url": "https://www.nrz.de/staedte/wesel-hamminkeln-schermbeck/zeelink-gegner-in-huenxe-warten-aufs-oberverwaltungsgericht-id228033859.html", "type": "article", "image": {"identifier": "https://img.nrz.de/img/incoming/crop228033857/5282273646-w820-cv16_9-q85-fnov-fpi227770091-fpobr/a3e6ee2e-2b05-11ea-ae76-59c4f4c73758.jpg", "width": 820, "height": 461}}, "fb": {"app_id": 1650819678556421}, "DC.date.issued": "2020-01-01T14:05:35+01:00", "last-modified": "2020-01-01T14:05:35+01:00", "copyright": "(c) 2017 FUNKE MEDIEN NRW GmbH", "pc": "premium", "p-state": "premium", "article": {"content_tier": "locked"}, "google-site-verification": "2bz0lDc_2KaYExNX2CfO4STGHM4xb0PLoG-tKGUVodY"}, "canonical_link": "https://www.nrz.de/staedte/wesel-hamminkeln-schermbeck/zeelink-gegner-in-huenxe-warten-aufs-oberverwaltungsgericht-id228033859.html"} |
